Wie fliessen neue Erkenntnisse ins Verfahren ein?
Das stufenweise Verfahren über einen längeren Zeitraum ermöglicht den steten Einbezug neuer Kenntnisse aus Wissenschaft und Technik. Der Kenntnisstand wird so schrittweise vertieft. Gewisse Entscheidungen können deshalb zu einem späteren Zeitpunkt gefällt werden, z. B. bezüglich der Frage, mit welchem Material die hochaktiven Abfälle umhüllt werden (Stahl oder Kupfer).
Zudem wird ein Tiefenlager schrittweise in Betrieb genommen. Zuerst wird eine kleine, repräsentative Abfallmenge in ein so genanntes Pilotlager eingelagert. Dieses dient der Langzeitüberwachung. Umfassende Kontrollen stellen sicher, dass allfällige ungünstige Entwicklungen frühzeitig erkannt und die notwendigen Massnahmen ergriffen werden können.
Bleibt trotz dem starren Zeitplan Raum für Anpassungen?
Welche Kriterien führen zu einem Standortentscheid und wie ist die Gewichtung?
Bei der Auswahl von Standorten steht das Sicherstellen des langfristigen Schutzes von Mensch und Umwelt an erster Stelle. Diesem Ziel haben sich alle Realisierungsschritte eines geologischen Tiefenlagers, d. h. Standortauswahlverfahren, Erkundung von geologischen Standortgebieten, Projektierung, Bau, Betrieb und letztlich der Verschluss eines geologischen Tiefenlagers unterzuordnen. Während Entscheide zur Sicherheit für sehr lange Zeiträume relevant sind, haben die sozioökonomischen und raumplanerischen Aspekte einen kurz- bis mittelfristigen Einfluss; d. h. sie sind vor allem für die Projekt-, Bau- und Betriebsphase wie auch für die Nachbetriebsphase bis zum Verschluss des Lagers wichtig.
Die Themen Raumnutzung, Ökologie, Wirtschaft und Gesellschaft werden bei einer vergleichbar hohen Sicherheitsbewertung mehrerer Standortgbiete bei der Standortwahl beigezogen.
Kann ein Kanton ein Lager ablehnen?
Nein. Das Parlament hat 2003 die Suche nach einem geologischen Tiefenlager als nationale Aufgabe definiert. Damit kann ein Standort nicht mehr durch das Veto eines Kantons verhindert werden. Die Entsorgung geht alle an und Lösungen müssen von den heutigen Generationen angegangen werden. Ein Abschieben auf spätere Generationen wäre unverantwortlich und widerspricht dem Gesetz.
Mit dem Sachplan geologische Tiefenlager hat man sich für ein an der Sicherheit orientiertes und transparentes Auswahlverfahren für einen Standort entschieden. Ziel des Prozesses ist es, mit Beteiligung der betroffenen Kantone und Regionen, Lagerstandorte festzulegen. Sie sollen nicht nur die Sicherheit gewährleisten, sondern auch akzeptiert werden. Damit die Regionen ihre Bedürfnisse und Interessen ins Verfahren einbringen können, wurde die regionale Partizipation geschaffen.
Ja. Das Sachplanverfahren geologische Tiefenlager ist ein schrittweises Verfahren. In jeder Etappe muss ein genügender Kenntnisstand erreicht werden, damit ein Entscheid getroffen wird. Diesen müssen und mussten die Entsorgungspflichtigen darlegen und er wird durch die Aufsichtsbehörden und -gremien geprüft.
Ausgehend von einer weissen Karte Schweiz und gemäss den Vorgaben des Bundes schlug die Nagra in Etappe 1 sechs Gebiete vor. In Etappe 2 mussten die notwendigen Kenntnisse erarbeitet werden, um eine provisorische Sicherheitsanalyse und einen sicherheitstechnischen Vergleich der Standorte durchführen zu können.
In Etappe 3 hat die Nagra die verbliebenen Standortgebiete noch genauer untersucht, u. a. mit Quartär- und Tiefbohrungen (erdwissenschaftliche Untersuchungen). Sie kündigte im September 2022 an, dass sie das geologische Tiefenlager im Standortgebiet Nördlich Lägern und die Brennelement-Verpackungsanlage (BEVA) in der Gemeinde Würenlingen plant und dafür zwei Rahmenbewilligungsgesuche erarbeiten wird. Ob die Gesuche den Anforderungen genügen und die rechtlichen Vorgaben erfüllen, wird durch die Bundesbehörden geprüft. Der Bundesrat entscheidet dann über die Rahmenbewilligung, die danach dem Parlament vorgelegt wird. Der Entscheid untersteht dem fakultativen Referendum.
Der Entsorgungsnachweis, der in Benken erbracht wurde, zeigte, dass eine genügend dicke Gesteinsschicht in der Schweiz grundsätzlich vorhanden ist. Sie schliesst die radioaktiven Abfälle langfristig sicher ein und es ist bautechnisch möglich, in diesem Wirtsgestein ein Tiefenlager zu errichten.